Schokoladen: Lösung mit einigen Unbekannten

Bis vor einer Woche hieß es noch die Tage des Schokoladen in Berlin-Mitte seien gezählt. Unterstützer hatten zur Demo gegen die geplante Räumung am 22. Februar 2012 aufgerufen (unser Bericht dazu hier). Am Freitag wurde nun die Räumung erstmal abgeblasen, eine Lösung wurde in Aussicht gestellt und soll bis zum 31. März fertig ausgehandelt sein.

Statt an einen meistbietenden Käufer soll das Grundstück in der Ackerstraße 169 an die Edith-Maryon-Stiftung verkauft werden, die mit dem Schokoladen einen neuen Pachtvertrag abschließen wird. Dafür kann der derzeitige Hauseigentümer ein benachbartes Grundstück des Liegenschaftsfonds erwerben, der viele landeseigene Grundstücke Berlins verwaltet. Ephraim Gothe (SPD) vom Senat für Stadtentwicklung bestätigte, dass der Eigentümer des Gebäudes zu diesem Kompensationsgeschäft prinzipiell bereit ist – wie BLN.FM bereits in der Vorwoche berichtete.

Die zentrale Lage des Schokoladen-Hauses in Berlin-Mitte macht es dem Liegenschaftsfond schwierig dem Hausbesitzer ein Ausgleichsgrundstück mit der gleichen Attraktivität anzubieten. Der Grundstückstausch wird so zu einer politischen Angelegenheit: Der Liegenschaftsfond muss im Zuge dieses Geschäfts dem Hauseigentümer eventuell ein Grundstück überlassen, welches wertvoller ist als der geschätzte Wert des Schokoladen-Grundstücks. Wie viel die Stadt für die Rettung der kulturellen Institution draufzahlen wird oder will, dazu gibt es derzeit keine Stellungnahmen.

Die Party geht (vorerst) weiterBis zum Ende der Verhandlungen müssen sich die Beteiligten einer Friedenspflicht unterwerfen. Für den Schokoladen bedeutet das laut Anja Gerlich, Sprecherin des Trägervereins, dass „keine rechtlichen Mittel bis zum 31. März genutzt werden dürfen“. Der Verein verpflichtet sich seine „Netzwerke zurückzuhalten“ – im Gegenzug gibt’s keine Räumung.

Bevor die Räumung am Freitag abgesagt wurde, hatten sich viele Unterstützergruppen mobilisiert. Nun befürchten einige Leute vom Schokoladen, dass sich die aktionistische Unterstützung selbstständig macht: die ausgehandelte “Friedenspflicht” könnte verletzt werden, die vorläufige Einigung gefährdet werden. Bereits am 18.2.2012 demonstrierten ungefähr 150 Personen in Potsdam-Babelsberg unter dem Motto „Schokoladen verteidigen“ für den Erhalt linker Freiräume. Die Schokoladen-Vertreter bitten vor allem darum, von militanten Aktionen abzusehen.

Was am Mittwoch dem 22.2. ursprünglich als Protestaktion gegen die anstehende Räumung des Kulturprojekts angekündigt war, soll nun unter anderen Vorzeichen stattfinden. Bereits zum Frühstück startet eine Open Stage-Party. Das komplette Programm und weitere Infos findet ihr auf der Website des Schokoladens. Eine Gulasch-Kanone für das Durchhaltevermögen der Unterstützenden wird’s auch geben, wer weiss wie lange sie das noch brauchen werden. Jetzt heißt es nämlich für alle: dran bleiben!