Seit mehreren Jahren wird drüber geredet: Berlin soll ein kostenloses WLAN bekommen. Egal wo man in der Stadt ist – man kann sich einloggen und im Internet surfen. Der Berliner Senat verkündete wiederholt, dass er das befürwortet. Aber Geld für die Installation und Aufrechterhaltung der Infrastruktur will er keines ausgeben. Das sollen andere übernehmen. Letzte Woche stellte die Berliner Zeitung verschiedene Alternativen vor.
Ein Konzept kommt von der „Freifunk“-Initiative. Noch im Herbst 2011 winkte der Senat ab, weil die gesetzliche Grundlage nicht geklärt und „die notwendige Kooperation mit der Wirtschaft nicht konkretisiert“ sei, berichtete damals „Die Zeit“. Die Idee hinter „Freifunk“ ist, dass die Bürger in der Stadt ihr freies WLAN selbst organisieren. Jeder private Router wird zu einem Vermittlungspunkt im Funknetzwerk, der seine Verbindung zum Internet auch anderen Surfern bereitstellt. Sender verstärken das Signal, sodass es auch auf der Straße empfangen werden kann. Im Idealfall gibt es dann in der Innenstadt überall Internetzugang. Die Kosten dafür tragen alle. In anderen Städten, wie z.B. Weimar, gibt es so etwas schon – und es funktioniert.
Die Änderung der juristischen Grundlagen durch die Bundesregierung lässt auf sich warten
Ein entscheidendes Problem bei der Umsetzung der Idee ist die sogenannte „Störerhaftung“. Dieses juristische Prinzip läuft darauf hinaus, dass auch diejenigen für verbotene Handlungen verantwortlich gemacht werden können, die sie nicht selbst getätigt, sondern ermöglicht haben. Tauscht ein Nutzer einen Kinofilm über Rapidshare, dann kann auch der Betreiber des WLAN-Zugangspunktes haften, über den der Nutzer ins Netz gegangen ist. Die „Freifunk“-Initiative umgeht das, indem die Daten verschlüsselt über Schweden laufen. Dort gibt es diese gesetzliche Regelung nicht. Auf Betreiben der Bundesländer Berlin und Hamburg prüft derzeit die Bundesregierung eine sogenannte Haftungsfreistellung für die Betreiber von WLANs. Aber seit dem der Antrag im September eingereicht wurde, ist noch nicht viel passiert.
In anderen Ländern haben sich bereits Angebote im kommerziellen Sektor etabliert. In Frankreich kann man „Free“ nutzen. Kunden können mit dem Service über das Internet fernsehen. Dann bekommen sie eine Box, in der sich ein WLAN-Router befindet, der sich automatisch mit den anderen Free-Boxen der Umgebung verbindet. Dadurch wird ein eigenes Funknetzwerk geschaffen. Das ähnelt der „Freifunk“-Idee, außer dass das Netzwerk nur für „Free“-Kunden offen ist. In manchen Vierteln großer Städte Frankreichs ist es bereits flächendeckend verbreitet.
Zaghafte Versuche in Berlin
In Berlin gibt es ein Pilotprojekt von Kabel Deutschland in Zusammenarbeit mit der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. An vierzig Zugangspunkten im Stadtgebiet kann man das Internet 30 Minuten kostenlos nutzen. Einen Überblick über die Zugangspunkte gibt es auf den Seiten der Stadt Berlin oder auf dem Open Data Portal. So bleibt dem Berliner nur der neidische Blick auf die Nachbarstadt Potsdam. Dort wurde Anfang Dezember letzten Jahres beschlossen, dass knapp 400 WLAN-Knoten eingerichtet werden sollen. Den Strom zahlt die Stadt, für die Installation und Wartung der Anlagen ist „Freifunk“ zuständig. Mal sehen, wann es in Berlin soweit ist.